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Kritik an Medikamenten und Heilverfahren

Pfeifer zeigte sich überzeugt davon, dass die medizinische Versorgung in Deutschland mit zu den besten im internationalen Vergleich wäre. Optimierbar sei nach ihrer Ansicht jedoch die Zusammenarbeit zwischen den zahlreichen niedergelassenen Ärzten mit eigener Praxis und den Kliniken, so die Pfeifer. Überdies kritisierte sie die Einführung von Medikamenten und Heilverfahren, deren realer Nutzen nicht eindeutig belegt sei. Auch hier herrsche noch Handlungsbedarf.

Die Forderung von Gesundheitsminister Philip Rösler nach mehr Ärzten sieht Pfeiffer gelassen. Die Zahl der niedergelassenen Ärzte habe sich im Vergleich zu vor 20 Jahren um etwa 45.000 erhöht. Das Problem sei nicht die Anzahl, sondern es sei vielmehr eine Frage der Verteilung der Mediziner in den einzelnen Regionen. Pfeiffer ist wenig optimistisch, dass sich daran mittelfristig etwas ändert. Sie wies dennoch darauf hin, dass sie weiterhin das Gespräch zum Gesundheitsminister suchen würde. Die Unterversorgung zu beseitigen, über die Rösler klage, sei nur dann möglich, wenn die Überversorgung sukzessive abgebaut würde.

Veräußerung der ärztlichen Kassenzulassung

Als mögliche Lösung führte Pfeifer die Handhabung der Kassenzulassung an. Bislang ist es den Ärzten mit Zulassung möglich, diese nach Beendigung der aktiven Tätigkeit als Mediziger zu veräußern. Pfeiffer regt an, eine solche Lizenz personengebunden auf Lebenszeit zu erteilen. Scheidet ein Arzt aus dem Berufsleben aus, würde diese automatisch erlöschen. Hierdurch könnte die überproportionale Anzahl von Praxen in größeren Städten und Ballungsräumen nachhaltig gesenkt werden.

Den Protest der Ärzte sieht Pfeiffer gelassen. Sie habe durchaus Verständnis, dass die Zulassung für viele Mediziner relevanter Bestandteil der Altersvorsorge sei und wolle auch niemanden enteignen. Eine Veränderung des Zulassungsprocederes sei jedoch langfristig durchaus machbar, zumal dadurch eine weitere Überversorgung in den vermeintlich attraktiven Gebieten verhindert werden könne. Für die ländlichen Regionen regt Pfeiffer an, die Anzahl der erforderlichen Allgemeinmediziner und Fachärzte mittels einer Einteilung in Planungsbezirke zu ermitteln. Eine Einflussnahme der einzelnen Bundesländer darauf lehne sie jedoch mit Verweis auf die gegenwärtig suboptimale Situation der Krankenhausplanungen ab.

Bessere Patientenversorgung

Anlass für einen monetären Anreiz zur besseren Versorgung sieht Pfeiffer nicht und widerspricht damit Rösler in diesem Punkt. Insbesondere aber die Änderung des Arzneimittelgesetztes, konkret die Prüfung von Medikamenten und deren Zusatznutzen, das derFDP-Politiker und Bundesgesundheitsminister auf den Weg brachte, begrüßt die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes. Sie würde zudem befürworten, dass auch neue Verfahren im Bereich der Klinikbehandlung auf Kosten wie Zusatznutzen geprüft würden. Weiter wäre mehr Wettbewerb zwischen Krankenhäusern wünschenswert, so Pfeiffer.

Einen Rechtsanspruch für gesetzlich Versicherte, der ihnen einen Facharzttermin binnen einer Wartezeit von maximal vier Wochen zusichert, hält Pfeiffer für kaum umsetzbar. Dieser müsse im gegebenen Fall aufwändig kontrolliert werden, so dass die Praxis einiger Krankenkassen, für ihre Versicherungsnehmer entsprechende Termine zu organisieren, deutlich praktikabler sei. Die Forderung der CDU nach Zweibettzimmern für Kassenpatienten ist für Pfeiffer nicht nachvollziehbar, für sie stehe vielmehr die Qualität der Behandlung im Vordergrund. Auch einen Honoraranstieg für Zahnärzte, wie er von der schwarz-gelben Koalition gefordert wird, hält die GKV-Spitzenverbands-Vorsitzende für unnötig. Dieser würde letztlich nur Kassen und somit auch Beitragszahler belasten, jedoch keinen Mehrwert erbringen.

Eine Milliarde Euro Überschuss im Gesundheitsfond

Hinsichtlich der Einnahmen des Gesundheitsfonds, die im Jahr 2010 rund eine Milliarde Euro über dem tatsächlichen Bedarf lagen, forder Pfeiffer den Rückfluss zugunsten der Beitragszahler. Ein solcher könne direkt an die Kassen fließen, um Zusatzbeiträge zu vermeiden, als auch für Beitragssenkungen verwandt werden. Einen Sozialausgleich der Zusatzbeiträge lehnte Pfeiffer mit dem Hinweis, diese seien aus Steuermitteln aufzubringen, schlicht ab.

(rw)